Mit 1.1.2024 trat das neue ORF Beitragsgesetz in Kraft. Damit gilt nun in ganz Österreich eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe, die die bisherige GIS-Gebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ablöst.
In den Medien wurde vorab viel darüber berichtet. Noch keine Auskunft gab es bisher darüber, was die neue Haushaltsabgabe für die Alten- und Pflegeheime und für ihre Bewohner:innen bedeutet.
Der Expert:innenkreis Recht des Lebenswelt Heim Bundesverbandes hat sich in den letzten Monaten mit diesem Thema beschäftigt und konnte seinen Mitgliedern eine Folgenabschätzung in Form einer Stellungnahme zur Verfügung stellen. Die Unterlagen wurden über die Landesverbände und ARGEn an die Mitgliedsheime verteilt. Gerne können wir sie auch direkt zur Verfügung stellen. Bitte wenden Sie sich dazu per Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!!